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Deutschland: Konstanzer Aufruf an die Grünen

«Stoppt CETA im Bundesrat!»

10. Januar 2018 | Das Konstanzer Bündnis für gerechten Welthandel hat eine neue Aktion lanciert: Es will die baden-württembergischen Grünen dazu bringen, das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA im Bundesrat abzulehnen. … mehr



Deutschland: Handeln im Wahlkampf

CETA: Ab in die Tonne!

31. August 2017 | Es ist ruhig geworden um die geplanten Handelsabkommen der EU – zu ruhig. Das findet jedenfalls das Konstanzer Bündnis für gerechten Welthandel. Und plant mal wieder eine Aktion. … mehr



SPD: Knapp daneben ist auch vorbei

Gabriels Halbwahrheiten

17. August 2017 | Außenminister Sigmar Gabriel wirbt auf dem Konstanzer Münsterplatz für die SPD – und stellt Behauptungen auf, die an den Fakten vorbeigehen. … mehr



Konstanz: Aktion gegen die EU-Politik

Wenn Mauern fallen

2. August 2017 | Es war nur eine kleine Aktion, aber ziemlich symbolträchtig: Am vergangenen Samstag stürmten Konstanzer AtivistInnen die Festung Europa, die mit ihrer Handelspolitik Schutzstandards im EU-Raum schleift. … mehr



EWS Schönau: Genossenschaftlicher Ökostrom

Solid, rebellisch, wegweisend

10. Juni 2017 | Vor zwanzig Jahren, am 1. Juli 1997, übernahmen BürgerInnen der kleinen Schwarzwaldgemeinde Schönau ihr Stromnetz. Inzwischen beliefern sie bundesweit über 180.000 Haushalte und Firmen – und geben immer noch keine Ruhe. … mehr



Zehn Jahre Online-Magazin «seemoz»

Nur den eigenen Flausen verantwortlich

1. Mai 2017 | Vor zehn Jahren genau erschien zum ersten Mal das Bodensee-Onlinemagazin «seemoz». Was als Privatinitiative begann, wird jetzt auf eine breitere Basis gestellt. … mehr



Deutschland: Die Folgen von CETA und TiSA

Was droht den Kommunen?

2. Dezember 2016 | Das geplante Handelsabkommen CETA hat erhebliche Auswirkungen – auch auf die Gemeinden im westlichen Bodenseeraum. Was der kommunalen Demokratie droht, zeigt eine Veranstaltung des Konstanzer Bündnisses gegen die Freihandelsabkommen. … mehr



Deutschland: Demos gegen die Freihandelsabkommen

Im Eilverfahren an der Demokratie vorbei

31. August 2016 | TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, wankt; der Widerstand ist enorm. Doch es gibt eine Hintertür. … mehr



Europäische Union: Winkelzüge bei CETA

Die Tricksereien der Eliten

7. Juli 2016 | Zuerst wollte die EU die nationalen Parlamente beim Freihandelsabkommen CETA gar nicht mitentscheiden lassen. Jetzt plant sie die vorläufige Anwendung – noch vor den Parlamentsabstimmungen. … mehr



Deutschlands neue Mehrheiten

Rechter Protest, linkes Desaster

15. März 2016 | Die Landtagswahlen zeigen: Es gibt in Deutschland keine denkbare rot-rot-grüne Mehrheit mehr. Aber warum hat die Linke so schlecht abgeschnitten?… mehr



Deutschland: Baden-Württemberg wählt

Beten für Merkel

10. März 2016 | Laut Umfragen könnten die baden-württembergischen Grünen bei der Landtagswahl am Sonntag erstmals stärkste Partei werden. Doch wem nutzt das? … mehr



Deutschland: Populäre Rechte

Der Rassismus aus der Mitte

9. März 2016 | Fremdenfeindliche Einstellungen gab es bei einem Teil der deutschen Bevölkerung schon immer. Jetzt treten sie zutage.… mehr



Deutschland: Berlin schweigt zu TTIP-Kritik

Endspurt mit Webseite

2. September 2015 | In rund einem Monat endet die europaweite Unterschriftenkampagne. Doch damit sind die Auseinandersetzungen um die Freihandelsabkommen nicht vorbei – es steht zu viel auf dem Spiel. … mehr



Deutschland: Gespräch mit Edzard Reuter

«Die Politik muss mehr eingreifen»

11. Juni 2015 | Es schade der Wirtschaft, wenn sie ihre Ziele darauf ­reduziere, nur die AktionärInnen zu bedienen, sagt der ehemalige Daimler-Benz-Vorstandsvorsitzende Edzard Reuter. Er hält viele Tendenzen in der Ökonomie für «verbrecherisch», «primitiv» und «wahnwitzig». Und fordert mehr Mut. … mehr



Deutschland: Widerstand gegen TTIP und Co.

Konstanz gegen den Freihandel

20. Mai 2015 | Europaweit rund 1,9 Millionen Unterschriften – die Europäische Bürgerinitiative hat längst ihr Ziel erreicht. Trotzdem wird weitergesammelt. … mehr



Freihandelsabkommen: Kosmetische Reformen

Die EU-Kommission auf Schmusekurs

27. April 2015 | Der Widerstand wird breiter – und so sucht die EU-Kommission einen Ausweg. Sie will die Front der FreihandelsgegnerInnen aufbrechen. … mehr



Deutschland: 250. Montagsdemonstration gegen S21

Viele kleine Fluchten

10. Dezember 2014 | So beharrlich war in Deutschland schon lange keine Protestbewegung mehr. Und noch ist ein Erfolg nicht ausgeschlossen. … mehr



Deutschland: Die breite Opposition gegen TTIP

Vom Erfolg überrollt

28. Oktober 2014 | Wie entfacht man am besten eine breite Bewegung? Mit Geheimniskrämerei und Beschwichtungen zeigen das derzeit die Regierungen der EU-Staaten und die EU-Kommission auf geradezu vorbildliche Weise. … mehr



Deutschland: Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA

Freibrief für Konzerne, Abbau unserer Rechte

5. Oktober 2014 | Es geht um mehr als Chemiefleisch und Genmais – eine Information des Konstanzer Bündnisses gegen die Freihandelsfalle. … mehr



Deutschland: Der EU-Parteitag der Linken

Im Sperrfeuer des Mainstreams

19. Februar 2014 | Am Wochenende schaffte die deutsche Partei Die Linke den Spagat zwischen einem Ja zu einem offenen Europa und einer scharfen EU-Kritik – ungeachtet einer miserablen Berichterstattung. … mehr



Deutschland: Steuerhinterziehung und der Fall Schwarzer

Offene Fragen und zwei Erkenntnisse

4. Februar 2014 | Mit Alice Schwarzer ist nun ein weiterer prominenter Fall von Steuerbetrug an die Öffentlichkeit geraten. Viele Bundesländer bleiben aber weiterhin kulant. … mehr



Deutschland: SPD vor der Entscheidung

39 mal «wettbewerbsfähig»

11. Dezember 2013 | Ende dieser Woche gibt die SPD das Ergebnis ihres Mitgliedervotums bekannt. Viele Mitglieder kritisieren den Koalitionsvertrag. Die Mehrheit wird sich aber wohl dafür entscheiden. … mehr



Deutschland: Wieder eine Grosse Koalition

Die SPD kämpft sich tapfer nach unten

24. Oktober 2013 | Der SPD-Parteikonvent am Wochenende beschloss Verhandlungen mit der Union. Das ist angesichts der geringen politischen Unterschiede kein Wunder – und doch falsch. … mehr



Deutschland: Das Wahlergebnis und Europa

Merkel über alles?

25. September 2013 | Der Triumph der Union bei der Bundestagswahl ist schlecht für Europa. Denn jetzt geht es nicht nur den Südländern an den Kragen. … mehr



Deutschland: Keine Chance für rot-rot-grün?

«Die Stimme abgeben reicht nicht»

12. September 2013 | Allmählich erholt sich die Partei Die Linke von den Schlägen, die sie sich selber versetzt hat, und legt in Wahlumfragen zu. Ein Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger. … mehr



Deutschland: Der Bundespräsident in Sant'Anna

Billige Entschuldigung

27. März 2013 | Endlich bekenne sich ein deutscher Repräsentant zur deutschen Schuld, hiess es in vielen Medien. Doch es gab nur Sprüche. … mehr



Deutschland: Warum so viele Grossprojekte schief laufen

Pfusch und Pleiten in der Pannenrepublik

12. Februar 2013 | Grossprojekte wie «Stuttgart 21», sagte einmal Kanzlerin Angela Merkel, entscheiden über Deutschlands Zukunftsfähigkeit. Geht es dem Land also schlecht derzeit? Und hat das mit mangelnder Baukunst zu tun? … mehr



Deutschland: Zwei Jahre nach dem «Schwarzen Donnerstag»

In aller Ruhe keine Ruhe geben

2. Oktober 2012 | «Umfairteilen» – mit dieser Forderung zogen am Samstag Zigtausende durch vierzig deutsche Städte, auch in Stuttgart. Dort richtete sich der Protest vor allem gegen das neoliberale Bahnprojekt. … mehr



Deutschland: Zehn Jahre Arbeitsmarktreform

Die Peitsche für den Pöbel

20. August 2012 | Im August 2002 beschloss die frühere rot-grüne Bundesregierung die Einführung eines Billiglohnsektors. Darunter leiden nicht nur deutsche Lohnabhängige, darunter ächzt auch halb Europa. … mehr



Deutschland: Die Lust am Stromwechsel

Die Schwarzwälder RebellInnen

7. Juli 2012 | Die Elektrizitätswerke Schönau feierten Ende Juni den 15. Jahrestag ihrer Netzübernahme: Die ehemaligen StromrebellInnen gehören heute zu den gefragtesten Ökostromanbietern Deutschlands. … mehr



Deutschland und der Fiskalpakt

Markthörig, arrogant und dreist

26. Juni 2012 | Bis auf die Linkspartei werden am Freitag alle Fraktionen des Deutschen Bundestags dem europäischen Fiskalpakt zustimmen. Stoppen kann ihn nur noch das Bundesverfassungsgericht. … mehr



Deutschland: Räumung in Stuttgart

Grün-Rot im Bauloch

16. Februar 2012 | Der Polizeieinsatz war zu erwarten gewesen – und doch dürfte er die baden-württembergischen Grünen noch lange verfolgen. … mehr



Deutschland: Widerstand gegen Stuttgart 21

Es geht munter weiter

15. Januar 2012 | Drei Mal wurde die Bewegung gegen das Grossprojekt Stuttgart 21 schon totgesagt – zuletzt nach der Niederlage bei der Volksabstimmung Ende November. Trotzdem hält der Widerstand an. Warum eigentlich? … mehr



Deutschland: Volksabstimmung zu Stuttgart 21

Nur eine Alibi-Übung

11. November 2011 | Die KritikerInnen des Immobilien- und Bahnprojekts hatten immer wieder einen Volksentscheid verlangt. Nun dürfen alle Baden-WürttembergerInnen darüber abstimmen. Aber ist das gut? … mehr



Deutschland: Immer diese Griechen!

Der Stammtisch im Kanzleramt

26. Mai 2011 | Die Südländer sollten endlich mal so hart arbeiten wie die Deutschen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das ist blanker Unsinn. … mehr



Baden-Württemberg: Das grün-rote Programm

Ins grüne Grab

5. Mai 2011 | Mit ihrer Zustimmung zum grün-roten Regierungsprogramm verspielen die baden-württembergischen Grünen ihre Zukunft – sie werden die kommenden Probleme kaum bewältigen können. … mehr



Baden-Württember: CDU verliert Landtagswahl

Oben bleiben - mit Druck von unten

29. März 2011 | Fukushima war sicherlich ein wesentlicher Grund für die krachende Niederlage der baden-württembergischen CDU. Aber es gab noch andere Faktoren. … mehr



Baden-Württemberg: Panik vor dem Untergang

Eine Menschenkette, ein Bahnhof und die Wahl

24. März 2011 | Lange Zeit sah es so aus, als könnte die baden-württembergische CDU ihre dominante Stellung im deutschen Südwesten behaupten. Seit über 57 Jahren regiert sie das Bundesland, und das schien so zu bleiben. Doch dann knallte es in Fukushima und seither ist alles anders. … mehr



Baden-Württemberg: Schlichtung bei «Stuttgart 21»

Stresstest für Grüne

9. Dezember 2010 | Mit seinem Schlichterspruch zum umstrittenen Projekt für den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs hat sich der CDU-Politiker Heiner Geissler der Macht gebeugt und möglicherweise seine Partei gerettet. … mehr



Stuttgart: Was bringt die S21-Schlichtung?

Oben bleiben - oder politisch unten durch

14. Oktober 2010 | Der Konflikt um das Bahn- und Immobilienprojekt «Stuttgart 21» (S21) hat längst bundespolitische Dimensionen. Weil zwar alle PolitikerInnen mitreden – aber wenig verstehen. … mehr



Baden-Württemberg: Die Schlacht um Stuttgart 21

Mappus setzt auf die Brechstange

4. Oktober 2010 | Wer im Loch sitzt, sollte mit dem Schaufeln aufhören. Diese alte Regel interessiert die BefürworterInnen von «Stuttgart 21» wenig – sie graben einfach weiter. … mehr



Deutschland: Nachruf auf Fritz Teufel (1943–2010)

Der sanfte Leibhaftige

15. Juli 2010 | Kaum ein anderer hat für die deutsche Rechtsprechung so Grosses geleistet wie der Anarchist, Kommunarde und Velofahrer Fritz Teufel. … mehr



Deutschland: Regierung gegen Bevölkerung

Chaostage in Berlin

17. Juni 2010 | Zerrüttung im bürgerlichen Kabinett, Dauerstreit zwischen Union und den Liberalen: Das rabiate Sparprogramm sorgt nicht nur bei den Armen für Unsicherheit. … mehr



Deutschland: Die Folgen der Vereinigung

Was gibt es da zu feiern?

5. November 2009 | Feuerwerk, Strassenfeste, grosse Reden – das politische Berlin ist in den nächsten Tagen damit beschäftigt, den 20. Jahrestag des Mauerfalls zu begehen. Aber sonst bleibt es verdächtig ruhig im Land. Warum? … mehr



Deutschland, eine Steueroase

Nein, mehr gibt es nicht

10. September 2009 | In Deutschland sind die Steuern der Wohlhabenden längst nicht so hoch wie gern behauptet - dafür wächst die Armut. Eine kleine Zahlenreise durch eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerät. … mehr



Deutschland: Die Linke vor der Wahl

Vorwärts, GenossInnen?

3. September 2009 | Das miserable Abschneiden der CDU und Oskar Lafontaines Triumph im Saarland haben die Karten für die kommende Bundestagswahl neu gemischt. Aber wer ist eigentlich Die Linke? … mehr



Deutschland: Die vorsichtige Rebellion der SPD-Basis

Etwas linke Wärme

1. November 2007 | Die SPD will wieder nach links. Aber schafft sie den Kurswechsel? Und nimmt ihr den jemand ab? … mehr



Deutschland: Beliebt wie nie

Wenn Merkel das wüsste

20. September 2007 | Schon zwei Jahre ist sie im Amt, und noch immer gilt die Kanzlerin als Strahlefrau – sogar bei manchen Linken. … mehr



Deutschland: Die Proteste von Heiligendamm

Die Polizeifestspiele von Rostock

7. Juni 2007 | Zwei Polizisten im Krankenhaus, drei abgefackelte Autos – und die Medien randalieren wie vor vierzig Jahren. Hat bei den «schwersten Krawallen der letzten Jahre» jemand versagt? Oder wars Kalkül? … mehr



Deutschland: Fauxpas mit Vorlauf

Trauerspiel nach dem Trauerfall

19. April 2007 | Nur wenigen ist eine so zügige Selbstdemontage gelungen wie dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger. … mehr



Deutschland: Fordern statt fördern

Im Schrödertakt

8. Juni 2006 | Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag fünfzig Massnahmen verabschiedet, die die bisherigen Arbeitsmarktgesetze weiter verschärfen. Der CDU geht das noch nicht genug. … mehr



Deutschland: Wie weiter nach der Bundestagswahl?

Der Sparkurs der Verlierer

27. Oktober 2005 | Eine umzingelte Kanzlerkandidatin, eine zentralistisch agierende SPD-Spitze mit rechter Ministerriege, ein angeschlagener CSU-Chef – so langsam dämmert den grossen Parteien, dass sie die Wahl nicht gewonnen haben. … mehr



Deutschland: Jung und erbarmunslos

Arbeitslos am Bodensee

14. Juli 2005 | Erst ein halbes Jahr alt ist die Reform, die Kanzler Gerhard Schröder seine «wichtigste» nannte – und schon will niemand so recht dafür verantwortlich gewesen sein. Doch sie greift, wie das Beispiel Konstanz zeigt. … mehr



Deutschland: Neuordnung der Linken

Fein, aber klein?

2. Juni 2005 | Kommt es oder kommt es nicht, das Bündnis der deutschen Linksparteien? Sicher ist: Eine solche Chance kommt so schnell nicht wieder. … mehr



Deutschland: Schröders Abgang

Null Bock bei Rot-Grün

26. Mai 2005 | Dass die Regierung ein Jahr vor Amtsende den Bettel hinwirft, grenzt an Politikverweigerung. … mehr



Deutschland: Rotgrüne Arbeitsmarktreform

Großer Socialabbau

2. August 2004 | Es wird viel protestiert in diesen Tagen. Die einen wollen alte Wörter wieder haben, die anderen wehren sich gegen den Sturz ins Nichts. … mehr



Deutschland: Proteste gegen Sozialabbau

Auf dem Weg zur Sonderzone Ostdeutschland

8. April 2004 | Hunderttausende demonstrierten gegen die Politik der rot-grünen Regierung. Aber wars das schon? Oder folgt noch mehr? … mehr



Deutschland: Der Umbau geht weiter

Thatchers Enkel bei rotgrün

1. April 2004 | Sozialabbau sei unvermeidlich, sagt die Allparteienkoalition der Sparer – und plündert Staat und Sozialkassen. Dabei wachsen die Gewinne und der Reichtum der Eliten. … mehr



Deutschland: Mobilisierung auf Knopfdruck?

Der Widerstand kommt von unten

6. November 2003 | Haben die deutschen Gewerkschaften kapituliert? Die Apparate halten sich bei den Protesten gegen die Agenda 2010 jedenfalls vornehm zurück. … mehr



Deutschland: Gewerkschaften gehen auf Distanz

Der wöchentliche Rücktritt

22. Mai 2003 | Die rot-grüne Bundesregierung plant den sozialen Kahlschlag. Jetzt müssen die Gewerkschaften zeigen, was in ihnen steckt. … mehr



Deutschland: Vor einem kühlen Herbst

Gewerkschaftliches Schattenboxen

13. September 1996 | Es war ein massiver Auftritt: Sechs Gewerkschaftsdemos gegen den Sozialabbau. Folgt da noch was? … mehr



DGB: Vor einem «heissen Sommer» der Gewerkschaften?

Lassen wir die Sau raus!

21. Juni 1996 | 350.000 Menschen demonstrierten am letzten Samstag gegen das grosse Umverteilungsprojekt der deutschen Bundesregierung. Ist das der Beginn einer neuen Kampagne? Oder war das schon ihr Höhepunkt? … mehr