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Vor einem Wechsel in Downing Street 10

Endspiel für Mrs. T.

10. November 1990 | Die Tage von Margaret Thatcher sind gezählt. Aber wer rückt an ihre Stelle? Einer ihrer Mitstreiter im Kabinett? Oder gar der aktuelle Labour-Chef?

Armer Neil Kinnock. Da hat er sieben Jahre hart gearbeitet, um die Labour Partei zu einen, hat ihr den Sozialismus ausgetrieben, hat die Linken am Wickel genommen oder rausgeworfen, hat die Partei zentralisiert und Programme gekippt, um Thatcher näher zu kommen – und dann fliegt ausgerechnet Monate vor seinem erhofften Einzug in die Downing Street 10 die Konservative Partei auseinander. Wie die Führung der Labour Partei auf die neue politische Konstellation reagieren wird, dürfte eine der spannendsten Fragen in den nächsten Wochen sein. Denn Labours Hoffnung, dass Margaret Thatcher ihren vierten Wahlkampf bestreiten daef, ist arg klein geworden: Dass 45 Prozent der konservativen Abgeordneten, nun wirklich keine aufstandsfreudige Truppe, gegen die Premierministerin gestimmt beziehungsweise sich enthalten haben, dürfte ihr Ende bedeuten.

Wenn die Tories noch das wären, was sie früher einmal waren, nämlich ausgebuffte Politstrategen mit einem beachtlichen Gespür fürs eigene Überleben, dann wäre der Ausgang des gegenwärtigen Machtkampfs voraussagbar und Douglas Hurd könnte schon mal den Möbelwagen bestellen. Aber die Konservativen sind nicht mehr die distinguierten, kompromißbereiten Erben der erfahrendsten Bourgeoisie der Welt; sei sind nach 15 Jahren Thatcher eine mehrheitlich aggressive, großmäulige, rücksichtslose und nach oben unterwürfige Bande von Karrieristen.

Michael Heseltine, der Thatcher nun herausfordern mußte, wenn er weiterhin glaubhaft bleiben will, zeigte etwas Politcourage, als er im Januar 1986 aus dem Kabinett stürmte. Aber er dürfte als einmaliger Kandidat auf der Strecke bleiben, wenn nicht übers Wochenende ein Wunder geschieht. Er kann die Partei so wenig einen wie Thatcher, allen Umfragen zum Trotz, die den Konservativen unter Heseltine einen vierten Wahlsieg versprechen. Dazu ist Thatchers Kamarilla zu stark.

Für den Finanzmarkt, gegen die Industrie

Aber auch Thatcher dürfte politisch nicht überleben: Entweder fällt sie demnächst oder am Wahltag, den sie bis Juni 1992 selber festlegen kann. Ihren Abgang hat sie sich selber zuzuschreiben. Ihr rigoroses Festhalten an einer Wirtschafts- und Finanzpolitik zugunsten der Londoner City und zuungunsten der Industrie hat Zinsen und Inflation noch oben getrieben. Ihre Philosophie der reinen Marktwirtschaft ließ Großbritannien zum Dreckspatz Europas werden, hat das Bildungswesen an den Abgrund getrieben und die Gesundheitsversorgung ruiniert.

Nun stürzt das Land kopfüber in eine ernste Wirtschaftskrise; die Arbeitslosenzahlen nehmen rapide zu. Die insgesamt 250 Milliarden Franken Einnahmen aus dem Nordseeöl können nicht zur Reparatur der Gesellschaft herangezogen werden, weil sie in Form von Steuererleichterungen an die Bestverdienenden verschleudert wurden. All dies – und die krasse Fehlentscheidung bei der Einführung der Kopfsteuer – haben Mrs. T. nicht aus dem Amt hebeln können.

Europa beziehungsweise die strikte Weigerung der Premierministerin, in einer neugeordneten Welt eine führende Rolle zu spielen, bricht der englischen Nationalistin das Genick. Die Siegerin im Krieg um die Malwinen hat nicht verstanden, dass ein besonderes Verhältnis zu den USA, welches sie eindrücklich im Golfkonflikt demonstriert, nicht mehr für eine Weltmachtrolle ausreicht. Das, und nicht ihre Wirtschafts- oder Sozialpolitik, warf ihr devoter Anhänger Sir Goeffrey Howe vor, als er demissionierte: Sie schade der Nation, weil sie im Konzert der mächtigen EG-Nationen nicht um die erste Violine kämpfe, sondern bloß das Dirigentenpult anpöbele.

Wackelkandidat Heseltine

Dadurch verspiele sie den prominenten Platz, den Großbritannien einst im Spiel der Mächtigen innehatte. Thatcher hatte dagegen nur ein Ziel im Auge: Sie wollte ihre Revolution nicht der EG opfern, und so zögerte sie den Beitritt zum Europäischen Währungssystem (EWS) so lange wie nur möglich hinaus – schließlich würde der EWS-Beitritt das Ende ihres Experiments bedeuten, den Monetarismus in einem Land aufzubauen.

Michael Heseltine, millionenschwerer Unternehmer und ein Thatcherist, der ihre sozial- und wirtschaftspolitischen Auffassungen ohne die Person der Premierministerin fortsetzen möchte, bleibt nach der Wahl vom vergangenen Dienstag Übergangskandidat. Auch Mrs. T. hat ihre Kandidatur für den zweiten Wahlgang angekündigt. Und vielleicht hat Neil Kinnock doch noch Glück.

Die britische Gesellschaft befindet sich in einem desolaten Zustand, die Armut hat Ausmaße erreicht, die man sich hier kaum vorstellen kann, die altbekannten Strukturdefizite (mangelnde Investitionen, miserables Ausbildungsniveau, morbide Infrastrukturen) haben sich in den letzten Jahren vergrößert. Vielleicht kommt der stromlinienförmige Kinnock um die Aufgabe herum, das Land aus der Misere führen zu müssen. Denn Thatcher hat – egal, ob sie die nächsten Monate politisch überlebt – das Vereinte Königreich in ihren elfeinhalb Regierungsjahren so nachhaltig umgekrempelt, daß Kinnock einem Hurd, einem Heseltine oder wie der künftige Tory-Vorsitzende auch heißen mag noch dankbar sein könnte, wenn sie (und nicht er) den festgefahrenen Karren anschieben müssen. (pw)

PS: Margaret Thatcher trat am 28. November 1990 von ihrem Amt zurück. Ihr Nachfolger war John Major, der sich in einem parteiinternen Machtkampf gegen Michael Heseltine und Douglas Hurd durchgesetzt hatte. Die Labour-Partei blieb noch ein paar Jahre in der Opposition, bis sie im Mai 1997 unter Tony Blair im Unterhaus eine deutliche Mehrheit erringen konnte.