↑ home
zur Übersicht ↑ Deutschland

Kapital: Corona und die Billigschlachthöfe

Unsichtbar und abgezockt

25. Mai 2020 | ArbeiterInnen der deutschen Schlachtindustrie haben sich gleich massenhaft mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert. Darüber spricht der Karlsruher NGG-Sekretär Elwis Capece im Interview.

Über tausend Beschäftigte der deutschen Schlachthofindustrie sind mittlerweile mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert – und die Zahl steigt weiter, auch bei Müller-Fleisch, der größten Billigschlachterei in Baden-Württemberg. Was sind die Gründe für die Infektionen unter ArbeiterInnen, auf die normalerweise niemand blickt? Was ist von den neuen Maßnahmen der Bundesregierung zu halten? Warum schweigt Ministerpräsident Winfried Kretschmann? Und was kann die Zivilgesellschaft tun? Ein Gespräch mit Elwis Capece von der Gewerkschaft Nahrung–Genuss–Gaststätten (NGG), der früher DGB-Kreissekretär in Konstanz war.

Anlässlich der Corona-Infektionen unter Schlachthofbeschäftigten ist in den Medien viel über die Fleischindustrie zu lesen gewesen. Sind die Zustände so schlimm, wie berichtet wird?

Ja. Und schlimm daran ist auch, dass die Bedingungen nicht erst seit gestern miserabel sind, aber die sogenannte breite Öffentlichkeit nicht auf uns gehört hat, als wir Änderungen verlangten.

Wo gibt es die größten Probleme? Bei den Arbeitsbedingungen, bei den Unterkünften?

JEs brennen zwei Bereiche. Vordergründig sind es die Wohnverhältnisse, die jetzt auch in den Mittelpunkt des medialen Interesses gerückt sind. Viele Menschen leben auf einem begrenzten Raum und sind oft in Unterkünfte einquartiert, die nicht den Standards entsprechen: zu viele Leute in kleinen vergammelten Zimmern mit schlecht funktionierenden sanitären Einrichtungen und ohne die Möglichkeit, auch mal für sich selber zu sein. Und das andere sind die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, die vielfach aus Ost- oder Südosteuropa kommen und hier für wenige Monate sehr hart arbeiten müssen.

Wer ist verantwortlich für die Zustände in den Unterkünften?

Die Unternehmen haben sich das einfach gemacht und die Frage, wo dann die Werkvertragsnehmerinnen und Werkvertragsnehmer unterkommen, an Subunternehmer delegiert, die wiederum mit Privatleuten oder Immobilienbesitzern zusammenarbeiten.

Seit wann ist das so?

Das Thema beschäftigt uns seit langem – länger schon, als ich bei der NGG bin und das sind jetzt fünfzehn Jahre. Ich habe dazu Pressemeldungen meiner Organisation gesehen, und die sind mindestens deißig Jahre alt.

Manche der Infizierten sind jetzt in Quarantäne gekommen. Heißt das, dass sie jetzt zu viert oder zu fünft in so einem heruntergekommenen Zimmer hocken und nicht raus dürfen?

Nein. Wer positiv getestet wurde, wird in sogenannte Quarantänestationen gebracht. Aber die anderen, die Kontaktpersonen und die noch nicht getesteten Beschäftigten, sitzen in den Wohnungen.

Gibt es auch Schwerkranke darunter?

Schwer Erkrankte haben wir bis jetzt nicht gehabt.

Du warst vor kurzem vor Ort bei Müller-Fleisch, einem

Wir haben einen Blick auf das Fleischwerk geworfen, konnten aber nicht hinein. Und wir haben uns mit der Wohnsituation der Beschäftigten befasst und Gespräche geführt, allerdings durften wir auch die Wohnungen nicht betreten. Doch gesehen haben wir genug. Da gibt es beispielsweise sehr alte ehemalige Gasthäuser, die in ihrer Blütezeit vielleicht eine Handvoll Fremdenzimmer hatten und jetzt vier oder fünf Zimmer vermieten. Und an den Briefkästen stehen um die dreißig Namen.

War das in Pforzheim?

Im Umfeld. Die Beschäftigten hat man relativ großzügig auf kleinere Städte und Dörfer im ganzen Landkreis verteilt.

Hat Müller Fleisch GmbH noch andere Standorte?

Es ist eine Unternehmensgruppe mit insgesamt fünf Fleischfabriken. Neben Birkenfeld bei Pforzheim zwei Betriebe in Ulm, zwei weitere im Bayrischen. Die Firma ist das größte Schlacht-Unternehmen in Baden-Württemberg und gehört zu den zehn grössten Schlachtereien in der Republik.

Wie muss man sich so eine Belegschaft in einem der Billigschlachthöfe vorstellen?

Zweigeteilt. Es gibt eine Stammbelegschaft und die von Subunternehmen herbeigekarrten Beschäftigten. Bei Müller Fleisch sind etwa tausend Arbeitskräfte beschäftigt, rund die Hälfte davon gehören der Stammbelegschaft an.

Und die wird nach Tarif bezahlt?

Es gibt speziell für die Fleischindustrie einen Lohntarif, der in etwa dem gesetzlichen Mindestlohn entspricht. Gesetzlich bindend ist dieser Tarif aber nicht. Dieser gilt auch für das Bezahlsystem der Subunternehmen, die dann aber Bettenmiete und anderes abziehen. Der Lohn für gute Facharbeiter liegt schon ein Stück weit über dem Mindestlohn. Dort, wo die Fleischindustrie direkt an den großen Lebensmittelhandel gebunden ist, gelten auch Tarifverträge, wie etwa der fürs Fleischerhandwerk in Baden-Württemberg. Aber immer nur für die Stammbelegschaft.

Gibt es bei Müller-Fleisch einen Betriebsrat?

Ja. Aber an den sind wir bisher nicht herangekommen, er vertritt eher die Position der Arbeitgeberseite. Entsprechend niedrig ist der Organisationsgrad, der auch unter der Stammbelegschaft von Müller-Fleisch ganz schlecht ist.

Bei den ausländischen Arbeitskräften wird er auch nicht höher sein. Wie funktioniert das System bei ihnen?

Für Müller-Fleisch sind zwei Arbeitsverleiher, also zwei Subunternehmen tätig, die großen Wert darauf legen, dass immer mal wieder durchgewechselt wird. Nach unseren Informationen werden die Beschäftigten nach spätestens sechs Monaten ausgetauscht, oft auch schon nach drei. Möglicherweise kommen sie bei einem späteren Durchlauf wieder, oder sie werden mit zum Beispiel dem Personal des Edeka-Fleischwerks in Rheinstetten bei Karlsruhe getauscht, in dem halbiert angelieferte Tiere weiterverarbeitet werden.

Dieser ständige Wechsel macht eine Organisierung der Beschäftigten praktisch unmöglich …

Natürlich versuchen wir, diese Kollegen als Mitglieder zu gewinnen, aber wir können da nur partiell Fuss fassen, auch über die DGB-Stelle Faire Mobilität. Die da tätigen Kolleginnen und Kollegen können die Beschäftigten in ihrer jeweiligen Muttersprache beraten.

Die osteuropäischen Arbeitsmigranten, es sind ja vor allem Männer …

Es gibt auch Frauen darunter, aber das sind wenige.

… werden im Rahmen von Werkverträgen angeheuert. Wie muss man sich das vorstellen?

Das Werkvertragsmodell der Großschlachtereien hat wenig mit dem klassischen Werkvertrag zu tun. Diesem zufolge hast du innerhalb eines Betriebs ein bestimmtes Aufgabenfeld, ansonsten aber hast du wenig mit dem zu tun, was sonst so läuft. In der Fleischindustrie ist das anders, und deswegen halten unsere Fachleute das gegenwärtige System rechtlich betrachtet für sehr grenzwertig. Denn in den Schlachtbetrieben arbeiten die Werkvertragsbeschäftigten Hand in Hand mit der Stammbelegschaft und sind voll in den betrieblichen Ablauf integriert. Das hätte schon vor Jahren geändert werden müssen.

Wie sieht es mit den Arbeitszeiten aus?

Das Arbeitszeitgesetz wird bis an die Grenzen ausgenutzt – und darüber hinaus. Das Gesetz sieht acht bis zehn Stunden vor, unserer Erfahrung nach sind es mindestens zehn Stunden. Und dann ist es für bestimmte Bereiche der Lebensmittelindustrie seit Jahren überhaupt kein Problem, die Genehmigung für Samstags-, Sonntags- und Feiertagsarbeit zu bekommen. Da kommt schnell eine Arbeitszeit von deutlich über 200 Stunden bei einer Sieben-Tage-Woche zusammen, man spricht sogar von 250 Arbeitsstunden im Monat.

Wer kontrolliert die Einhaltung der Arbeitszeiten?

Das hat in der Vergangenheit nie richtig funktioniert. Meist begnügen sich die Behörden damit, sich bei Betriebskontrollen die Papiere zeigen zu lassen. Wie lange die Beschäftigten arbeiten, hat kaum jemanden interessiert.

Warum werden die ausländischen Leiharbeiter nicht einfach ordentlich eingestellt?

Mit billigem Fleisch wird ein Stück weit Sozialpolitik betrieben. Um es krass auszudrücken: Es soll niemand verhungern. Deshalb gehört zu den Billiglebensmitteln auch Fleisch. Und dann wollen natürlich alle noch dran verdienen – das Unternehmen, der Subunternehmer und natürlich auch der Handel.

Es wird auch viel exportiert. In den Nachbarländern beklagt man sich über die deutsche Billigkonkurrenz.

Es wird sehr viel ausgeführt, das stimmt. Zum Teil liegt das auch am Konsumverhalten, weil die Leute nur bestimmte Teile vom Rind und Schwein oder Geflügel kaufen, und die Reste exportiert werden, oftmals auch nach Asien oder Afrika.

Über die Arbeits- und Wohnbedingungen weiß man seit langem Bescheid – und nicht erst, seit Wolfgang Schorlau 2014 den Krimibestseller «Der Zwölfte Tag» darüber geschrieben hat. Trotzdem ist nichts passiert. Warum?

Es hat jetzt tatsächlich erst diese Pandemie gebraucht, um die Politik zum Einschreiten zu bewegen. Dann und wann gab es leichte Korrekturen, hin und wieder auch eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen, aber die Erklärungen haben sich allesamt als Papiertiger erwiesen. Insofern ist das Geschrei der großen Fleischbarone, man würde jetzt von heute auf morgen ihre Unternehmen platt machen, ziemlich verlogen. Wir prangern schon seit vielen Jahren die Zustände an.

Was hältst du vom aktuellen Regierungsbeschluss?

Der Vorschlag ist, so wie er dasteht, erst einmal gut; das ist ein großer Fortschritt. Er besteht ja aus zwei Teilen. Einmal geht es um die Arbeitsbedingungen und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und um die Arbeitszeiten, die stärker kontrolliert werden müssen. Die Leute arbeiten in einem sehr anstrengenden Job, bei dem es teilweise gar nicht möglich ist, die Sicherheitsabstände einzuhalten. Dazu kommen die langen Arbeitszeiten. Die Unternehmen sagen, dass die Leute in möglichst kurzer Zeit möglichst viel Geld verdienen wollen, und das mag ja auch so sein. Aber wenn sie gescheit bezahlt werden würden, müssten sie vielleicht keine zehn Stunden am Tag und mehr arbeiten.

Und der zweite Teil?

Ab dem 1. Januar 2021 ist das bisherige Werkvertragssystem nicht mehr zulässig. Das ist ein großer Fortschritt, weil damit eine Geschäftsgrundlage für die Fleischindustrie entfällt, die die Menschen unter Druck setzt und eine angemessene Lohnentwicklung verhindert.

Das heisst, das System der Subunternehmen wird abgeschafft?

In diesem Bereich ja. Und das ist gut so. Die Missstände in der Fleischindustrie haben wir immer scharf kritisiert; kürzlich sprach der stellvertretende NGG-Vorsitzende zu Recht von einem Krebsgeschwür.

Müssen dann Firmen wie Müller-Fleisch die Leute selber anstellen?

Ja. Alle Haupttätigkeiten müssen künftig von angestellten Beschäftigten erledigt werden. Jetzt argumentieren die Firmen, dass es gar nicht so viele Fachkräfte gäbe, jedenfalls nicht zu diesem Preis. Das unterstreiche ich: Es gibt tatsächlich nicht genügend Leute, die für diesen Preis arbeiten würden. Von daher ist es richtig, das System Werkvertrag als solches in Frage zu stellen. Ob die Behörden allerdings das dann auch wirklich kontrollieren, wird sich zeigen. Das hätten sie auch jetzt schon tun können, waren aber aufgrund personeller Engpässe dazu nicht in der Lage.

Reichen die jetzt beschlossenen Schritte, oder bräuchte es mehr.

Bei der Fleischindustrie wird man sehen, ob sie zu den Veränderungen führen, die wir politisch gefordert haben. Wenn nicht, müssen wir wieder an die Politik herantreten.

In der jetzigen Diskussion hat sich die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen kritisch über die Zustände geäußert, von der baden-württembergischen kam jedoch gar nichts.

Das ist skandalös. Hier geht es ja nicht um eine Landesregierung, die nur aus einer konservativen Partei besteht, im Gegenteil: Der Ministerpräsident und die zuständigen Minister tragen grüne Parteibücher, und ich finde es schon sehr merkwürdig, dass es keinerlei Äußerungen von ihnen gab.

Warum schweigen sie?

Von den Grünen erwarte ich, dass sie schon aus rein ethischen und ökologischen Gesichtspunkten ein System ablehnen, in dem Tier und Menschen ausgebeutet werden. Aber dazu hätten sie mit der Wirtschaft in den Clinch gehen müssen.

Welchen Handlungsspielraum hat die NGG überhaupt?

Den Spielraum, den die Pandemie uns brachte, haben wir optimal ausnutzen können. Das ist nicht oft der Fall. Die Lobbymöglichkeiten der Arbeitergeberseite sind in den meisten Fällen deutlich größer und zwar auf allen Feldern der Sozialpolitik. Auch wenn es um die Arbeitssituation der Beschäftigten geht, haben wir fast immer das Problem, dass die Unternehmerseite stärker ist. Die fleischverarbeitende Industrie ist ja nicht der einzige Lobbyist, hinter den Kulissen agieren auch die großen Handelsunternehmen und stärken den Fleischbaronen den Rücken.

Kann eine Gewerkschaft in einem Bereich mit so niedrigem Organisationsgrad überhaupt etwas tun?

Gewerkschaftsarbeit schließt ja politische Arbeit mit ein. Viele, auch ich, fanden es falsch, dass wir in der Vergangenheit auf den politischen Feldern zu wenig plakativ agiert und zu sehr auf Gespräche mit den Parteien gesetzt haben. Von daher war es gut, dass wir als Gewerkschaft jetzt öffentlichkeitswirksam gehandelt haben. Aber natürlich müssen wir die Leute auch organisieren. Das können wir wahrscheinlich erst im nächsten Jahr angehen, wenn es die Werksverträge nicht mehr gibt. Darauf werden wir uns vorbereiten.

Was kann die Öffentlichkeit tun, wie kann die Zivilgesellschaft beitragen?

Es wäre schon viel gewonnen, wenn all jene, die öffentlich stets bekunden, dass ihnen die Tiere und die Menschen nicht egal sind, dies auch in ihr eignes Kaufverhalten umsetzen würden. Da ist die Diskrepanz immer noch sehr groß. Natürlich ist man da ganz schnell bei der Frage: Wird es teurer? Diese ist schwierig zu beantworten, weil es unterschiedliche Einschätzungen gibt; ich nehme an, dass es zu moderaten Preissteigerungen kommen wird. Aber schlußendlich gibt es kein Recht auf umweltschädlich und asozial produzierte Waren.

Überschätzt du da nicht die Macht der KonsumentInnen?

In der Diskussion laufen mehrere Stränge nebeneinander her. Da geht es um vernünftige Ernährung insgesamt und zunehmend auch darum, was die Lebensmittel enthalten. Auch die sogenannte Wertschöpfungskette – unter welchen sozialen und ökologischen Bedingungen werden Lebensmittel produziert, Tiere gehalten und Obst- und Gemüse geerntet? – gewinnt langsam an Bedeutung. Das hat bei den produzierenden Unternehmen zu ersten Veränderungen geführt. Immer dann, wenn sich der gesellschaftliche Druck in eine neue Marketingstrategie umsetzen lässt, funktioniert das mit den Veränderungen. So ist das auch beim Fleisch. Es könnte also gut sein, dass künftig, wenn die jetzigen Entscheidungen umgesetzt werden, das Stück Fleisch in der Theke etwas anderes ist als heute. Es geht um ein Zusammenspiel zweier Faktoren: dem öffentlichen Druck und dem Konsumverhalten.

In welche Richtung könnte der Druck gehen?

Beispielsweise kann man Einfluss darauf nehmen, wie die Kommunen mit Lebensmitteln umgehen. Wenn Kommunen festlegen, dass es in Schulen, Kitas oder Kantinen bestimmte Produkte von bestimmten Herstellern nicht mehr geben soll, würde das die Industrie sehr schnell spüren. Da könnten Initiativen vor Ort viel erreichen, indem sie beispielsweise bei den Unternehmen nachfragen, die die Schulküche beliefern: Woher habt ihr denn die Produkte?

Interview: Helmut Reinhardt/pw

PS: Dieses Interview erschien auch im Online-Magazin «seemoz».