Nordirlands kalter Friede

Konfliktträchtige Erinnerungen

23. März 2016 | Auch hundert Jahre nach dem Osteraufstand 1916 ist nichts vergeben, nichts vergessen. Jedenfalls dort nicht, wo vor zwanzig Jahren noch ein Bürgerkrieg tobte – in den Arbeiter- und Armenquartieren Nordirlands.

Am kommenden Wochenende sind sie wieder unterwegs. Sie holen den besten Anzug, das schönste Kleid aus dem Schrank, versammeln sich in der Lower Falls Road, dann ziehen sie los, mit ernsten Gesichtern und der irischen Trikolore, vorneweg die früheren KämpferInnen, dann die Honoratioren, die Dudelsackspieler und Trommlerinnen, im Schlepptau Scharen von Kids. Knapp drei Kilometer sind es bis zum Milltown-Friedhof, wo ihre HeldInnen bestattet sind, «die ihr Leben für die Freiheit gaben», wie es in den Ansprachen heissen wird.

Sie werden nacheinander die lange Falls Road hoch marschieren, die Strasse ist mit grün-weiss-orangenen Wimpel geschmückt, die Farben der irischen Republik, am Rand stehen klatschende ZuschauerInnen. Zuerst kommt die Workers' Party, die früher einmal Official Sinn Féin hiess. Es folgen die Irish Republican Socialist Party, dann die republikanischen Dissidenten, die bis heute das Friedensabkommen ablehnen, danach Sinn Féin, die bei weitem grösste Partei, begleitet von vielen ehemaligen IRA-Mitgliedern. All diese Gruppierungen sind sich normalerweise spinnefeind, aber an diesem besonderen Tagen halten sich freundlich Abstand voneinander. Auf dem Friedhof senken sie dann ihre Fahnen und stehen stramm vor den Gräbern derer, die im langen Krieg für die irische Unabhängigkeit gefallen sind, von den eigenen Bomben zerrissen wurden, sich zu Tode hungerten.

Das ist jedes Jahr so, nicht nur in Belfast, sondern in ganz Nordirland. Immer an Ostern ziehen Zigtausende zu den Denkmälern, die in fast jedem Ort zu finden sind. Denn es war während der Osterfeiertage 1916 gewesen, als es in Irland zum grossen Aufstand gegen die britische Kolonialherrschaft kam (vgl. «Hundert Jahre Unruhe»). Dieses Jahr, zum Hundertjährigen, werden noch viel mehr Veranstaltungen stattfinden – nicht nur die üblichen Paraden, auch Podiumsdiskussionen sind organisiert, Musikabende, Gedenkfeiern. Und das gleich doppelt: an Ostern, wie gehabt, und am 24. April, dem eigentlichen Jahrestag.

Und wenn der Reigen der einen, der irisch-katholischen Seite ausklingt, sind die anderen dran – die probritischen protestantischen LoyalistInnen. Denn auch sie werden in diesem Jahr ein Ereignis begehen, das hundert Jahre zurück liegt: Die Schlacht an der Somme im Juli 1916.

Und wie das in Nordirland so ist, beurteilen die beiden Bevölkerungsteile – die KatholikInnen und die ProtestantInnen – die historischen Begebenheiten höchst unterschiedlich. Die einen verurteilen noch heute den Osteraufstand mitten im Ersten Weltkrieg als Verrat am britischen Vaterland. Die anderen halten die Tatsache, dass zahllose irisch-protestantische Freiwillige für das britische Empire in den Ersten Weltkrieg gezogen waren und auf französischen Schlachtfeldern, besonders an der Somme, zu Zehntausenden verreckten, für eine bemerkenswerten Akt grosser Dummheit. Und so haben beide Seiten ihre Helden, ihre Märtyrer und ihre Schuldigen.

Fehlende Aufarbeitung

Woher kommt es, dass in Nordirland die Erinnerung an längst geschlagene Schlachten die Gegenwart überlagert? Dass die Vergangenheit weiterhin viele Ansätze eines möglichen Miteinanders torpediert? Der Osteraufstand und die Weltkriegseinsätze, auf die viele ProtestantInnen besonders stolz sind («wir haben damals unsere Loyalität zur britischen Krone bewiesen»), sind hundert Jahre her. Die Waffen schweigen seit 22 Jahren, das Friedensabkommen vom Karfreitag 1998 ist ebenfalls in die Jahre gekommen. Warum bewegt das die Menschen immer noch?

«In Nordirland vergeben und vergessen die Menschen nicht so schnell», sagt Ray Mullan, Direktor des nordirischen Community Relations Council, einer Einrichtung, die zwischen den beiden Gemeinschaften Bücken schlagen will. «Das hat zum einen mit dem ausgeprägten kollektiven Gedächtnis zu tun, das die Iren überhaupt kennzeichnet», sagt er. Und zum anderen würden sich die vermeintlich oder tatsächlich Ausgegrenzten und Benachteiligten besonders gut an das erinnern, was sie als Unrecht empfinden. Das sei überall so.

Wer recht hatte und wer nicht, worin das Unrecht bestand oder was bloss als solches wahrgenommen wurde – dafür gibt es in Nordirland nach dem langen Bürgerkrieg von 1969 bis 1994, dem grössten Konflikt in der Nachkriegsgeschichte Westeuropas, keine allgemein akzeptierte Darlegung. Denn eine Wahrheits- und Versöhnungskommission (nach südafrikanischem Vorbild) wollte keine der am Krieg beteiligten Parteien. Die britische Regierung nicht, denn dann hätte sie massive Menschenrechtsverletzungen einräumen müssen. Die protestantisch-loyalistischen Paramilitärs nicht, denn dann wäre offiziell geworden, dass ihre Kommandos teilweise im Auftrag der britischen Geheimdienste handelten, wenn sie Unbeteiligte umbrachten. Die IRA nicht, weil auch sie ZivilistInnen getötet und Geschäfte betrieben hatte, die lieber unter dem Teppich blieben sollten. Und etliche honorige Politiker hätten um ihre weisse Weste fürchten müssen.

Nur hin und wieder trat manches zu Tage, vor allem dann, wenn der internationale Druck zu gross wurde und spezielle Untersuchungskommissionen eingerichtet wurden. «Während der Verhandlungen zum Karfreitagsabkommen waren alle Seiten bemüht, möglichst schnell einen Schlussstrich zu ziehen», sagt Mullan. «Das war seinerzeit verständlich und taktisch wohl auch geboten. Aber es rächt sich jetzt: Viele wollen wissen, weshalb ihre Angehörigen oder Freunde umgekommen sind und warum.»

Viele offene Fragen

Weil vieles ungeklärt ist, bohren die Menschen nach, stellen Fragen, erheben Anschuldigungen. Also sind fast jeden Tag in den Zeitungen Berichte über ungeklärte Morde, merkwürdige Sachverhalte, unterbliebene Nachforschungen zu lesen. Und manchmal tauchen auch neue Informationen in Fällen auf, die bislang eindeutig zu sein schienen. Zum Beispiel über den IRA-Anschlag vom 23. Oktober 1993. Damals war in einem Fish and Chips Shop an der protestantischen Shankhill Road eine Bombe detoniert, deren Ziel die Führungsriege der paramilitärischen Ulster Defense Association (UDA) war. Diese sollte in der Wohnung über dem Schnellimbiss eigentlich eine Versammlung abhalten, doch die Sitzung war kurzfristig vertagt worden. Zehn Menschen starben bei dem Attentat, darunter einer der Bombenleger.

Das Interessante an der Geschichte, die vor kurzem wieder für Schlagzeilen sorgte: Bisher war man immer davon ausgegangen, dass eine IRA-Einheit aus Unerfahrenheit oder Übereifer heraus ausgerechnet zu einem Zeitpunkt zugeschlagen hatte, an dem das Risiko, Unschuldige zu treffen, besonders gross war. In den Jahren zuvor hatte die irisch-republikanische Untergrundorganisation zivile Opfer zu vermeiden versucht – im Unterschied zu den protestantischen Paramilitärs von UDA und Ulster Volunteer Force (UVF), die wahllos Menschen attackierten.

Doch jetzt fand eine Reporterin der nordirischen Tageszeitung «Irish News» heraus, dass der für diesen Anschlag verantwortliche Befehlshaber des IRA-Kommandos im Sold der britischen Geheimdienste stand. Er war also ein Spitzel. Seither stellen sich viele neue Fragen: Was wusste der britische Staat von dem Attentat? Wer zog im Hintergrund die Strippen? Hatte jemand der UDA-Spitze geraten, das Treffen besser zu verschieben? Und warum wurde für das Attentat ein Tag ausgewählt, an dem die Strasse besonders belebt war? Alles deutet darauf hin, dass der Tod von Unbeteiligten damals in Kauf genommen wurde, um die IRA zu desavouieren und deren Führung zu einem Verständigungskurs zu zwingen; knapp ein Jahr später verkündete die IRA den Waffenstillstand.

Es gibt noch mehr Ungeklärtes. Wer beispielsweise steckte 1971 wirklich hinter dem Überfall eines UVF-Kommandos auf eine katholische Bar in Nordbelfast (fünfzehn Tote)? Wer gab im selben Jahr bei einem Armeeeinsatz im Westbelfaster Stadtteil Ballymurphy den Schiessbefehl (zehn Tote)? Warum gab es dazu genauso wenig einen Untersuchungsausschuss wie zu den Vorkommnissen am sogenannten Bloody Friday im Juli 1972, als die IRA mehrere Bomben in der Belfaster Innenstadt hochgehen liess (elf Tote)? Welche Rolle spielte Sinn-Féin-Präsident Gerry Adams bei der Ermordung einer Frau und siebenfachen Mutter, der die IRA vorwarf, eine Geheimdienst-Informantin gewesen zu sein? Die Shoot-to-kill-Politik der britischen Sicherheitskräfte, die unzähligen Aktionen protestantischer Todesschwadrone, die Anschläge der irisch-katholischen Guerilla – solange die Wahrheit immer nur stückweise an die Öffentlichkeit kommt, verheilen die Wunden nicht.

Das ist einer der Gründe für den Stillstand im Friedensprozess. «Natürlich ist die Situation viel besser als in den Jahren des offenen Konflikts», sagt Mullan vom Community Relations Council, «und abgesehen von ein paar Hardlinern will auch niemand mehr Krieg. Aber es bewegt sich nichts mehr: Es gibt keine gemeinsame Strategie zur Bewältigung der sozialen Probleme, es gibt keine gemeinsame nordirische Identität, und viel zu wenige bemühen sich, die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.» Die internationale Öffentlichkeit glaube, dass in Nordirland Friede eingekehrt sei, sagt Mullan, «doch der ist fragil». In Belfast nimmt die Zahl der Peace Lines, der Mauern also, mit der sich ProtestantInnen vor ihren katholischen NachbarInnen schützen und umgekehrt, immer noch zu: 1998, zur Zeit des Karfreitagsabkommens, waren es 22, heute sind es 98.

Die Macho-Kultur

Einer, der sich seit langem bemüht, die gesellschaftliche Kluft zu überbrücken, ist James Wilson. «Wir leben in Nordirland in einem System der freiwilligen Apartheid», sagt der frühere Offizier der britischen Armee, der während des Bürgerkriegs in Nordirland Dienst tat, inzwischen aber für die Konfliktbewältigungsinitiative Expac Konfliktbewältigungsinitiative Expac arbeitet und der britischen Organisation Veterans For Peace angehört. «Wir alle haben hier die Gewalt glorifiziert und einen Kriegskult gepflegt», sagt Wilson. «Es gilt als heroisch, entschlossen und hart für seine Sache zu kämpfen. Diese Macho-Kultur steckt noch in vielen Köpfen.»

Derzeit arbeitet Wilson mit Jugendlichen in Ballymurphy, einem Viertel, das lange Zeit als IRA-Hochburg galt. In diesem Teil Westbelfasts liegt die Jugendarbeitslosigkeit seit Generationen bei über fünfzig Prozent, die Aussichten sind trostlos, die Selbstmordrate ist hoch: «In derart desolaten Zuständen idealisieren Jugendliche gern die edlen IRA-Kämpfer, die von den Murals, den Mauerbildern, auf sie herabschauen.»

Dasselbe passiere in den protestantischen Armenvierteln, in denen die UVF-Fighter als Helden verehrt werden. Zu einer Verständigung zwischen den Underdogs beider Seiten kommt es selten; die Jugendlichen haben, bis sie sechzehn oder siebzehn Jahre alt sind, kaum Kontakt miteinander. Laut einer Untersuchung des Community Relations Council besuchen nur sieben Prozent der nordirischen Kinder konfessionsübergreifende Schulen, 93 Prozent werden separat unterrichtet, entweder in staatlich-protestantischen oder in kirchlich-katholischen Einrichtungen.

Trotzdem hegte Wilson lange Zeit die Hoffnung, dass sich die Teilung Schritt für Schritt überwinden liesse. Doch dann kam es 2013 wieder zu Unruhen: LoyalistInnen errichteten Barrikaden und lieferten sich Strassenschlachten mit der Polizei, protestantische Jugendliche prügelten sich mit katholischen, Autos gingen in Flammen auf. «Seither geht nichts mehr», sagt Kriegsveteran Wilson. Anlass für den Aufruhr war ein Beschluss des Belfaster Gemeinderats gewesen, der gegen die Stimmen der unionistischen Fraktionen beschlossen hatte, die britische Flagge, den Union Jack, nicht mehr jeden Tag, sondern sondern nur noch bei ausgewählten Anlässen auf dem Rathausdach zu hissen. Noch am selben Abend fand sich eine wütende Menge vor dem Rathaus ein, es folgten drei Monate Krawall.

Und das wegen einer Fahne? «Nein», antwortet Wilson, der die Flaggenproteste ausführlich analysierte und eine Studie dazu verfasste. «Durch den Gemeinderatsbeschluss hat die protestantische Bevölkerung kapiert, dass sie in Belfast nicht mehr in der Mehrheit ist, dass sie politisch nicht mehr allein den Ton angibt. Das war für viele ein Schock.»

Mehr Märsche

Sophie Long interpretiert die Flaggenproteste ähnlich wie Wilson. Die 29-Jährige lebt in Ostbelfast, studiert an der ehrwürdigen Queen's University und schreibt derzeit an ihrer Dissertation. Thema: Die Theorie des politischen Loyalismus. Long ist Mitglied der Progressive Unionist Party PUP, dem politischen Flügel der UVF-Paramilitärs. Sie versteht sich als Sozialistin und unterstützt in ihrem Quartier junge Frauen. «Fahnen sind in unserer Kultur traditionell sehr wichtig», erläutert sie in der Uni-Cafeteria, «der Union Jack und die Flagge von Ulster dienen wie die alljährlichen protestantisch-loyalistischen Märsche zur Markierung des Territoriums: Sie zeigen, wer wo das Sagen hat. Dass der Union Jack nicht mehr jeden Tag über dem Rathaus weht, hat bei vielen ein schmerzhaftes Gefühl des Machtverlusts ausgelöst. Die unionistische Gemeinschaft muss sich nun neu erfinden. Das ist für viele nicht einfach.»

Die UVF habe von der grossen Verunsicherung profitiert, sagt Long. «Die ehemaligen Paramilitärs bauten vor drei Jahren natürlich die Barrikaden mit auf und sind heute noch an allen Protesten und Umzügen präsent. Sie haben seither grossen Zulauf.» Die jährliche Marschsaison, die an Ostern beginnt, wird im Sommer viel zu tun geben. Denn seit dem Flaggenaufruhr vor drei Jahren ist die Zahl der Paraden des Oranier-Ordens, der Apprentice Boys und anderer protestantischen Verbände in die Höhe geschnellt: Rund 2700 loyalistische Märsche registrierte der «Peace Monitoring Report» für das Jahr 2013, mehr als je zuvor, Tendenz weiter steigend.

«Viele haben das Gefühl, dass unsere Kultur bedroht ist, dass unsere Tradition nichts mehr gilt und wir unsere Britishness nicht mehr leben dürfen», sagt Sophie Long. Gewiss, die lange Zeit gehegte Befürchtung, dass das Friedensabkommen auf Dauer die Union mit Britannien gefährden könnte, ist weitgehend verschwunden. Laut einer neuen Umfrage der BBC befürworten gerade mal dreizehn Prozent der nordirischen Bevölkerung einen Zusammenschluss mit der Republik Irland. An Stelle der alten Angst ist dafür eine neue, kaum fassbare getreten: Die Angst um die eigene Identität.

Die Not der Linken

Sophie Long zählt sich zum sozial progressiven Lager. Anders als die meisten nordirischen ProtestantInnen und viele KatholikInnen würde sie eine Legalisierung von Abtreibungen befürworten. Dass die südirische Bevölkerung im Mai 2015 mit grosser Mehrheit für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften votierte, findet sie grossartig. Sie könnte sich sogar vorstellen, in einem vereinigten Irland zu leben («aber es muss sozialistisch sein»). «Die PUP ist viel fortschrittlicher, als viele denken», sagt sie. «Wir pflegen zwar alte Bräuche wie die Märsche, fordern aber die Verstaatlichung der Schlüsselindustrien. Ausserdem sind wir gegen die zunehmende Privatisierung des Gesundheitswesens, lehnen das geplante Freihandelsabkommen TTIP ab und kooperieren mit der Workers' Party.» Diese kleine linke Partei war Ende der sechziger Jahre noch Teil der IRA gewesen.

Bereitet ihr die Nähe zur UVF keine Probleme, deren Mitglieder zumindest teilweise in die organisierte Kriminalität verwickelt sind? «Wir müssen dieses Milieu ernst nehmen, aus ihm kommen wir schliesslich.» Natürlich sei da noch viel politische Überzeugungsarbeit zu tun, sagt Long. Und fügt hinzu: «Natürlich sind nicht alle PUP- und UVF-Mitglieder Sozialisten. Es sind aber auch nicht alle Verbrecher.»

Dass die paramilitärische UVF plötzlich wieder Zulauf hat, ist auch Mel Corry nicht entgangen. Der Mitarbeiter des gewerkschaftsnahen Bildungszentrums Trademark findet jedoch eine andere Entwicklung viel Besorgnis erregender – die der zunehmenden Abschottung. «Über zehn Jahre haben wir hier mit den ehemaligen Kämpfern aller Seiten gut zusammengearbeitet», berichtet er im Trademark-Büro an der ältesten Peace Line von Belfast. «Wir haben alle an einen Tisch gebracht, gemeinsam Workshops organisiert, antisektiererische Aufklärungsarbeit geleistet, historische Zusammenhänge vermittelt und viel diskutiert». Seit den Flaggenprotesten sei das alles vorbei. «Die Loyalisten von UVF und UDA haben sich zurückgezogen.» Es gibt keinerlei Kontakt mehr, alle haben sich in die alten Schützengräben verzogen. Die Wagenburgen von Nordirland sind wieder zu, wer das Gespräch zum Gegenüber sucht, gilt schnell als Verräter.

Das ist kein gutes Zeichen. Bisher waren vor allem alte Kombattanten und Ex-Gefangene aus den Armenvierteln zu Annäherung und Versöhnung bereit. In einem Punkt jedoch sind sich Corry und Long einig: Sollte die nordirische Regionalregierung – wie angekündigt – das harsche britische Austeritätsprogramm auch hier umsetzen, nehmen die Probleme massiv zu. Denn dann scheitern selbst bisher so erfolgreiche Projekte wie die gemeinschaftsübergreifende Südbelfaster Lower Ormeau Resident's Action Group, die sich für soziale Belange genauso engagiert wie für die Vernetzung der Gruppierungen. Kommen die Sozialkürzungen durch, muss die Initiative knapp zwei Drittel ihrer MitarbeiterInnen entlassen.

Der Konflikt wird seinen hundertsten Geburtstag lange überleben. (pw)




Hundert Jahre Unruhe

Der Zeitpunkt war gut gewählt. Die Kolonialmacht hatte sich tief in den Ersten Weltkrieg verstrickt; die meisten ihrer Truppen standen auf dem Kontinent. Und doch scheiterte die Erhebung, die am Ostermontag des Jahres 1916 begann, als Mitglieder des 1913 gegründeten paramilitärischen Irish Volunteers, der Frauenorganisation Cumann na mBan und der linken Irish Citizen Army des Revolutionärs und Gewerkschafters James Connolly vor dem Hauptpostamt in Dublin die irische Unabhängigkeit proklamierten und danach zahlreiche Regierungsgebäude besetzten.

Schlechte Vorbereitung war ein Grund für das Scheitern nach sechs Tagen, entscheidend aber war die militärischen Unterlegenheit der rund 1300 Aufständischen. Sie konnten sich gegen die 20.000 britischen Soldaten nicht halten, die in Windeseile wieder auf der Insel stationiert wurden.

Militärisch gesehen endete die Revolte in einem Fiasko: Fünfzehn der Anführer, darunter Connolly, wurden hingerichtet. Politisch jedoch war mit ihr die Lunte gelegt. Auf die Erhebung folgte nach Weltkriegsende eine Rebellion der irischen Abgeordneten im britischen Unterhaus, danach begann der irische Unabhängigkeitskrieg, der teilweise erfolgreich war: Im anglo-irischen Vertrag vom Dezember 1921 akzeptierte die britische Kolonialherrschaft, dass 26 der 32 irischen Grafschaften einen anfangs nur teilsouveränen Freistaat gründeten. 6 Grafschaften im wirtschaftlich starken Nordosten der Insel blieben jedoch Teil des Vereinigten Königreichs.

Die Teilung der Insel führte zum Bürgerkrieg zwischen bei den BefürworterInnen und den GegnerInnen des Vertrags, die sich erbarmungslos bekämpften. Er endete 1923 mit dem Sieg der Freistaatler über jene, die ganz Irland befreien wollten. In den sechs Counties von Nordirland richtete derweil die probritische Bevölkerungsmehrheit ein Einparteien-Regime ein, einen «protestant state for a protestant people» (wie es der erste nordirische Premierminister James Craig formulierte). Die Ulster Unionist Party regierte mit Ausnahmegesetzen; die irisch-katholische Bevölkerung blieb unterdrückt – bin in den 1960er Jahren eine Bürgerrechtsbewegung vieles änderte. Die Tatsache, dass sie niedergeschlagen wurde, löste den nordirischen Bürgerkrieg aus, der in den 25 Jahren von 1969 bis 1994 rund 3600 Todesopfer forderte. (pw)



Staatsversagen

«Der nordirische Staat ist nicht reformierbar» – so lautete lange Zeit eine Kernaussage der irisch-republikanischen Bewegung. Deren bewaffnete Organisation, die IRA, unternahm daher auch alles in ihrer Macht stehende, um diesen Staat zu besiegen. Und um die sechs nordirischen Grafschaften der Republik Irland anzuschliessen. Das gelang ihr allerdings nicht. Und so akzeptierten 1998 die IRA und ihre Partei Sinn Féin mit dem Karfreitagsabkommen einen Kompromiss: Ob Nordirland Teil des Vereinigten Königreichs bleibt oder Teil eines vereinten Irlands wird, entscheidet allein die nordirische Bevölkerung; dafür werden die Gefangenen freigelassen.

Gleichzeitig vereinbarten die Konfliktparteien eine politische Machtteilung, die allen grossen Fraktionen in der nordirischen Versammlung einen Platz in der Allparteienregierung sichert. Es dauerte jedoch eine Weile, bis die Regionalregierung funktionieren begann: Die Ulster Unionist Party UUP, damals die grösste der unionistischen Parteien, weigerte sich wiederholt, Sinn Féin im Kabinett zu akzeptieren. Das änderte sich erst, als die eigentlich radikalere Democratic Unionist Party DUP des Predigers Ian Paisley die UUP überflügelte und Sinn Fèin die gemässigt-katholische Social Democratic and Labour Party (SDLP) als stärkste Kraft auf der irisch-katholischen Seite ablöste.

Seit Mai 2007 amtiert die Regionalregierung einigermassen reibungslos – anfangs mit Ian Paisley an der Spitze, dann mit dessen langjährigem Vize Peter Robinson, seit kurzem mit Arlene Foster; stellvertretender Erster Minister ist seit 2007 der frühere IRA-Kommandant Martin McGuinness. Doch auch die von DUP und Sinn Féin dominierte Regierung kam mitunter ins Straucheln, zuletzt im Sommer 2015: Nach einem Mord, der IRA-Mitgliedern angelastet wurde, hatten UUP- und DUP-Minister ihre Regierungsarbeit monatelang suspendiert. Und erst wieder aufgenommen, als Sinn Féin am Ende eines Verhandlungs-marathons die britische Austeritätspolitik mit umzusetzen versprach. Bisher hatte die Partei Sozialkürzungen abgelehnt.

Eine Handlungsfähigkeit ist damit jedoch nicht garantiert. Denn bisher hatten sich die politischen VertreterInnen in Regionalparlament und -regierung bei allen wichtigen Entscheidungen gegenseitig gelähmt. Grund dafür ist das mit dem Friedensabkommen installierte System des gegenseitigen Vetos. Eine Verordnung, ein Erlass, ein Gesetz gilt nur dann als akzeptiert, wenn mindestens vierzig Prozent der Abgeordneten beider Ethnien zustimmen. Das verhindert zwar, dass eine Seite die andere nach Belieben dominieren kann, blockiert aber den politischen Prozess. Daher kommen Reformen in Nordirland kaum voran. Die längst fällige Aufhebung der Schultrennung zum Beispiel. Oder eine allgemeinverbindliche Regelung der konfliktträchtigen Märsche. (pw)